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Politik

Rot, Grün, Schwarz oder Gelb? Das Forum gegen die Politikverdrossenheit.

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BTO 27.09.2021 11:09 Koaltionverhandlungen  T A X
Welches Bündnis erreicht erreicht das Kanzleramt ? Der cdu traue ich alles zu, Söder hat seine Meinung schon gewechselt, ehrlich wäre gewesen, (nach der Aussage von Laschet er hätte einen Regierungsauftrag erkannnt ) mit uns wird es das nicht geben, aber wer seine Meinung öfters wechselt um es jedem recht zu machen, ein Kanzlerkandidat der Lügt ( „Maischberger“: Journalistin wirft Laschet lügen vor

Journalistin Ulrike Herrmann teilt derweil hart gegen Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet aus. Der Umgang der Staatsanwaltschaft Osnabrück mit den Durchsuchungen im von Scholz geführten Finanzministerium sowie im Justizministerium bezeichnete sie als „völlig überzogen“. Diese habe eine „überzogene Pressemitteilung“ herausgegeben, ein „Justizskandal“. Auch habe Scholz recht gehabt, so die Wirtschaftsjournalistin, dass man die Angelegenheit schriftlich erfragen hätte können. Die Razzia sei reiner Wahlkampf, ist sie überzeugt.

„Die CDU kämpft mit unfairen Mitteln und populistisch. Herr Laschet weiß das alles auch, aber dass er das dann im Triell so markant rüberbringt, und das sind falsche Tatsachenbehauptungen, das ist tatsächlich bedenklich. So einen Kanzler will ich nicht haben, der bei Bedarf immer lügt.“ Er wisse, dass an diesen Vorwürfen nichts dran sei. Für die taz-Journalistin ist klar: „Herr Laschet lügt.“) ( TAZ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet lügt, sobald er ein Fernsehinterview gibt. Dieses Phänomen war bereits zu beobachten, als das Parteiprogramm der Union vorgestellt wurde. Da erzählte der Kanzlerkandidat im „heute journal“, wie immer lächelnd, dass von einer „schwarzen Null“ nicht die Rede sei. Als ob der Text nicht ausdrücklich fordern würde, dass Deutschland zu ausgeglichenen Haushalten zurückkehren müsse.

Nun hat Laschet das ARD-Sommerinterview absolviert und behauptet, dass im Unionsprogramm „keine einzige Steuerentlastung“ drinstehen würde. Auch das ist Unsinn: In dem Text ist genau nachzulesen, wie die Union die Reichen beschenken will. Diese Präzision ist schon deswegen bemerkenswert, weil das Unionsprogramm ansonsten 140 Seiten lang vage schwafelt, um bloß keine WählerInnen zu verschrecken.

Nur bei den Finanzen wird es konkret: So sollen die Steuern für Unternehmen um 5 Prozentpunkte fallen, was etwa 17 Milliarden Euro kosten würde, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schon ausgerechnet hat. Zudem soll der „Soli“ entfallen, den nur noch die sehr Wohlhabenden zahlen. Sie würden weitere 10 Milliarden Euro sparen. taz.de/Laschets-Steuerpolitik/!5781084 )

Er wird den Grünen alles versprechen nur um Kanzler zu werden (Parteivorsitz hat er ja schon ausgeschlossen, bis jetzt) Lindner wird er das Finanzministerium versprechen. Ich befürchte mit Laschet als Kanzler wird es ein weiter so geben, bei den Kosten der Klimakrise und Coronakrise wird wohl wieder die Reichen entlasten und nicht zur Kasse gebeten werden, sondern die, die eh schon wenig haben.

Super, Laschet setzt auf Wachstum ( die Klimakrise
BTO 27.09.2021 11:15 Koaltionverhandlungen  « T A X
,m.e. wurde durch dieses unbändige Höher, Schneller Weiter , jedes halbe Jahr ein neues Smartphone ( kein Wunder, wenn man einige Betriebssysteme nur für 2-3 Versionen updaten kann, dann ist man fast gezwungen ein neues zu kaufen ) . Linder setzt auf Innovationen und Erfindergeist, nur übersieht er leider, wir haben keine Zeit mehr, der KLimawandel ist spürbar geworden, es wird, bevor noch überhaupt heutige Maßnahmen ( und ich hoffe, egal wer regiert, da nicht nur Tempo macht, sondern sofort damit anfängt und es nicht hinausschiebt oder KleinKlein verhandelt ) wirksam werden, weiter Klimakatastrophen geben, die Frage ist nicht ob, sondern wann es passiert.

Die Mehrheit will Klimawandel, aber bitte ,keine Einschränkung in meinem Lebenstil . Wenn man in Klimaschutz investieren will, kostet das, auch jeder einzelne wird sich überlegen müssen, 1 oder 2 Autos, immer die neuesten technischen Geräte etc.etc.
clock 27.09.2021 12:00 Koaltionverhandlungen  « T A X
Die rheinische Frohnatur wird seit gestern ein klein wenig vorgestellt im skandinavischen Raum.
Es fängt immer mit seinen *Witze *im Überschwemmungsraum an...

Moadib 27.09.2021 15:18 Koaltionverhandlungen  « T A X
Zitat von BTO, 27.09.2021 11:15:05:

Die Mehrheit will Klimawandel, aber bitte ,keine Einschränkung in meinem
Lebenstil . Wenn man in Klimaschutz investieren will, kostet das, auch
jeder einzelne wird sich überlegen müssen, 1 oder 2 Autos, immer die
neuesten technischen Geräte etc.etc.

Wie sehr die Leute wohl überrascht sind, wenn sie feststellten wie weit der Klimawandel sie dann einschränken tut.
BTO 27.09.2021 15:59 Koaltionverhandlungen  « T A X
Den Gedanken habe ich letzten Freitag gehabt, bei der FFF Demo.... Wer von Euch würde auf liebgewordene Dinge verzichten.....hab den Gedanken aber nicht laut ausgesprochen....
clock 27.09.2021 17:08 Koaltionverhandlungen  « T A X
Ob der Klimawandel Menschen gemacht ist oder nicht .
Er ist da und nicht mehr aufzuhalten.
Es werden sowieso automatisch gewaltige Einschränkungen und Belastungen kommen.

de.wikipedia.org/wiki/Mittelalterliche_Klimaanomalie
Es gab während der mittelalterlichen Warmzeit mit hoher Wahrscheinlichkeit einige Regionen, die damals in etwa so warm waren wie gegen Mitte, teilweise auch Ende des letzten Jahrhunderts. Die Wärmeperioden des Mittelalters waren aber zeitlich und regional uneinheitlich, anders als die seit dem 20. Jahrhundert weltweit gleichzeitig voranschreitende Erwärmung. Im 21. Jahrhundert hat sich die Erde weiter erwärmt. Die mittleren Temperaturen der letzten dreißig Jahre sind inzwischen wahrscheinlich höher als die aller gleich langen Zeiträume im Mittelalter.[3][1][2][4] Auch ist die Geschwindigkeit der globalen Erwärmung so groß wie nie seit mindestens 2000 Jahren, wahrscheinlich auch ohne vergleichbares Beispiel in der jüngeren Erdgeschichte.[1][5]

Sowas kommt garantiert noch paar mal in den nächsten Jahren
www.spiegel.de/wissenschaft/natur/hitze-und-duerre-1540-katastrophe-in-europa-im-mittelalter-a-978654.html
Bearbeitet am 27.09.2021 17:23 von clock 
BTO 28.09.2021 10:02 Koaltionverhandlungen  « T A X
Da ist die Frage "wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld, wer hat soviel Pinke Pinke"...sorry... Ernsthaft, die Frage ist nicht ob das kommt sondern wann und der Staat soll jedesmal einspringen ? Mein Vorschlag wäre, einen staatlichen Fond einrichten, jeder Hausbesitzer ist verpflichtet ( wie eine Krankenversicherung ) einen gewissen Obulus in den Fond einzuzahlen, der Betrag ist abhängig vom Standort und einer hohen Wahrscheinlichkeit, das eine Naturkatastrophe wie im Ahrtal eintritt. Da müssen natürlich, wenn solche Gebiete ausgewiesen werden, die Gegebenheiten , Berge, Täler, Flachland etc. einbezogen werden. Wenn jeder Hausbesitzer einzahlt wird der Beitrag für gefährdetet Hausbesitzer geringe ( und nicht wie bei Versicherungen, wo die Beiträge so hoch sind, das man sich die nicht mehr leisten kann oder nach einem Schaden die Versicherung gekündigt wird) Der Fond muss zweckgebunden sein und aus dem Fond könnten Gelder abfließen, um Rückhaltebecken, unterirdische Wasserspeicher, Hochwasserschutz, etc. etc. zu finanzieren, so das im Falle eines Falles die Schäden nicht mehr so hoch sind wie jetzt und die Kosten nicht immens hoch sind (30Milliarden für die jetzigen Katastrophen)
clock 29.09.2021 03:20 Koaltionverhandlungen  « T A X
Der Fond ist sicher gut, wird aber nicht reichen, wenn weiter Baugenehmigungen erteilt werden in Höchstrisikogebiete.
Ahrtal!!!

Das war ja kein einmaliges Ereignis.
www.faz.net/aktuell/wissen/erde-klima/flutkatastrophe-im-ahrtal-neue-erkenntnisse-zum-hochwasser-17470847.html

Das kann sich jederzeit wiederholen und durch den Klimawandel sind die "Chancen" darauf gestiegen.
Die Flutwelle kann sogar in Zukunft noch höher sein.
Da helfen keine Hochwasserschutzbauten mehr.
Die Weinanbaugebiete wieder umwandeln in Wald?
Ein richtiger Wald braucht aber 100 Jahre und schützt auch nicht mehr bei Extremstarkregen.

Was machen? Totales Verbot des Wiederaufbaues?
Bearbeitet am 29.09.2021 03:36 von clock 
BTO 29.09.2021 10:03 Koaltionverhandlungen  « T A X
Nun ja, da die Menschen im Ahrtal alles so haben wollen wie vor der Flut und die meisten die CDU gewählt haben , die Klimaschutzpartei, wird das wohl nichts.

Baugenehmigungen in Hochwassergebieten, trotz Karten, die Hochwassergebiete anzeigen, gibt es schon, zum teil schon bebaut und bei Neubaugebieten ebenso. Also sehendes Auge in die Katastrophen.
 ·  clock 30.09.2021 05:13 Koaltionverhandlungen  « X
Nach dem Elbehochwasser hat es kein Jahr gedauert und man hat Baugenehmigungen in Poldergebieten erteilt.
Das Gleiche am Rhein.........
 ·  BTO 30.09.2021 16:29 Koaltionverhandlungen  « X
In einem Gebiet sollen 4 Häuser nicht mehr aufgebaut werden, ich habe aber gehört, das frühere Baugenehmigungen noch gültig sein sollen, also von daher...
BTO 01.10.2021 11:34 Koaltionverhandlungen  « T A X
Eine Flutkatastrophe war wohl nicht genug...

Es muss ja auch nicht eine nächste Flutkatastrophe, Hochwasser kommen, auch Waldbrände werden eine Zunehmende Gefahr darstellen.
 ·  clock 01.10.2021 17:11 Koaltionverhandlungen  « X
Die versichert keine mehr

Waldbrände in Deutschland?
In der Streusandwüste Brandenburg mit den verkümmerten Wurzelfichten ja
Ansonsten wird das Risiko in D für große Flächenwaldbrände (über 100 ha)nicht allzu groß sein.
Sicher möglich in extremen Trockenzeiten, besonders durch Brandstiftung.

sophisticate 29.09.2021 22:39 Koaltionverhandlungen  « T A X
Der Wiederaufbau kann möglicherweise verboten werden, aber das ist gar nicht nötig. Es gibt in ganz Deutschland gar nicht genug Handwerker, die auch noch Zeit für das Ahrtal hätten. Selbst wenn das der Fall wäre, muss der (frühere) Hausbesitzer 20 % der Wiederaufbaukosten selbst tragen und das bei den hohen Handwerkerpreisen.....
 ·  clock 30.09.2021 05:07 Koaltionverhandlungen  « X
Das Ahrtal war ja bekannt als Risikogebiet (jedenfalls vor Ort) trotzdem hat man Baugenehmigungen erteilt in Massen . Nebenbei hat man Millionen ausgegeben für kommunale Infrastrukturmaßnahmen, Hochwasserschutz, Bundesstraßen, Bahntrassen...
Sollen die Kommunen, der Staat das alles wieder im alten Umfang und noch mehr (Hochwasserschutz) tatsächlich aufbauen????
Und wer sagt den Einheimischen ins Gesicht
"Tut uns leid, aber ihr müsst euch eine neue Heimat/Zuhause schaffen"
??

Wie viele bekannte Ahrtalgebiete gibt es in Deutschland , wie viele unbekannte ?????
Bearbeitet am 30.09.2021 05:08 von clock 

Moadib 27.09.2021 19:08 Koaltionverhandlungen  « T A X
Wäre interessant zu wissen wie weit die gehen würden. Aber richtigerweise demonstrieren die, soweit ich weiß, auch erstmal nur dafür das wir die Klimaziele von Paris einhalten.
BTO 28.09.2021 09:46 Koaltionverhandlungen  « T A X
Das kommt auf den Lindner an, wenn er da keine Zugeständnisse macht in Bezug auf Steuererhöhungen sehe ich schwarz und Lindner als Finanzminister....der die Schuldenbremse einhalten will, Steuergeschenke für die Reichen, 90 Millarden Mehrkosten für den Staat, die Verhandlungen werden schwierig....
BTO 05.10.2021 11:53 Koaltionverhandlungen  « T A X
Tja, die CDU wird wohl Lindner mehr als entgegenkommend sein, die Grünen werden geködert und voila, fertig ist ein "weiter so" mit kleinen Verbesserungen...was ich net hoffe, aber möglich ist alles.
Moadib 07.10.2021 18:44 Koaltionverhandlungen  « T A X
Bislang geht es ja in die andere Richtung. Hoffentlich nur nur weil Lindner ohne Gesichtsverlust wohl nicht anders kann.
Sero 07.10.2021 20:52 Koaltionverhandlungen  « T A X
NA Laschet wird jetzt erst mal fleißig abgesägt... also sieht es schlecht aus für Schwarz-geld-grün....
 ·  Moadib 09.10.2021 19:33 Koaltionverhandlungen  « X
Wenn es um die Macht und Ministerposten geht finden sich schon die passenden Schreiber die das in schönen Worten erklären. Und auch warum das dann so das Beste für Deutschland ist. Söder als Kanzler, Merz als Wirtschaftsminister und Lindner für die Finanzen. Und das nennt sich dann Zukunftskoallition ...
BTO 11.10.2021 17:38 Koaltionverhandlungen  « T A X
Es gibt noch eine Möglichkeit: Koalition zwischen SPD CDU Grüne oder Fdp. Die Csu , zum Söder sagt Hakan: Du kommst hier nicht rein.

zum Lindner, wenn es einen Schattenhaushalt gibt ist der glücklich, keine Steuererhöhung, Wahlversprechen gehalten.

clock 29.09.2021 03:42 Koaltionverhandlungen  « T A X
Ein Spiegelleserkommentar
ich bin auch genervt, jeder tut so als ob er der große Gewinner der Wahl wäre, dabei ist einzig und alleine Lindner derjenige der sich freuen darf. Die SPD kam einzig und alleine aus ihrem Loch heraus, weil Scholz als das kleinste übel wahrgenommen wurde, Grün hat eine historische Chance gegen die Wand gefahren in Zeiten von CDU Korruptionsaffären, dem schwächsten Spitzenkandidaten aller Zeiten und einer Umweltkatastrophe, die man erfolgreich dem Klimawandel in die Schuhe geschoben hat, das sind nicht mal 15 % schon eine Leistung. Alle sollten sie sich schämen, wenn dieses Trauerspiel das Beste ist, was deutsche Politik hervorbringt, dann gute Nacht

Hat er im Prinzip recht?
Ich meine ja
BTO 29.09.2021 10:14 Koaltionverhandlungen  « T A X
Na ja, die SPD darf sich schon freuen, geschickt durch den Wahlkampf ohne größere Fehler, die machten die beiden anderen. Bei den Grünen wurde leider die Kandidatin , auch von der Presse, vorgeführt. Um Inhalte ging es nicht, nur um die Person. Und Plagiate, war ja keine Wissenschaftliche Arbeit und geschönten Lebenslauf, ja, das waren zwar Fehler, aber m.e. keine so gravierenden wie bei anderen Person der anderen Parteien.

Es kommt nun auf die Verhandlungen an, ob es um Inhalte geht, wie man den Klimawandel sofort anpacken will ( und ohne neue Schulden sehe ich da keinen Weg, es sei denn, es wird eine Maschine erfunden die Energie erzeugt ohne Schadstoffe, eine Maschine die CO2 aus der Luft filtert, bei Lindner sehe ich das nur, ja, das wird wohl erfunden werden, nur er übersieht, wir haben keine Zeit , jetzt muss was passieren. ) und nicht auf andere Länder verweisen, die machen das ja auch nicht, bauen neue Kraftwerke, bauen AKW etc.etc. Wenn keiner anfängt, gute nacht. Greta Thunberg hat auch alleine angefangen und was daraus geworden ist.....
clock 30.09.2021 05:15 Koaltionverhandlungen  « T A X
Greta ?
Hat keinen motiviert, der nicht schon vorher an dem Thema interessiert war (jedenfalls die Eltern)

Die ehemalige Hype um sie in Deutschland
sehe ich exakt so
taz.de/Kolumne-Macht/!5577705
In Schweden kommt das deutlicher zum Vorschein. Eine kleine Gruppe begeistert, der bedeutend größere Teil genervt.
BESONDERS IN IHRER GENERATION
Die Welt verändern mit einer "selbsternannten Elite" funktioniert nun mal nicht
Bearbeitet am 30.09.2021 06:05 von clock 
BTO 30.09.2021 16:39 Koaltionverhandlungen  « T A X
Tja, ich seh sie nicht als Lichtgestalt oder so, sie ist eine junge Frau die sich Gedanken um ihre Zukunft macht, das FFF so einen Zulauf hat, ist nur ein Zeichen das die Jungen jetzt auf die Strasse gehen, weil es ihre Zukunft betrifft, die Älteren werden wohl die Folgen des Laufenlassen, erst die Wirtschaft, Wachstum, kein Verzicht, mit dem Auto bis auf den Sportplatzsitzplatz, wenn der Verein spielt, (bei uns ist im Ticketpreis für Fußballspiel ein Busticket drin, aber das nutzen sehr wenige) die Bequemlichkeit warum 5 Meter gehen, wenn man fahren kann, mit dem Flugzeug in den Urlaub, Kreuzfahrten etc.etc. , hat auch nicht so viele interessiert. Und wenn, sofort Verbotspartei schreien, ne danke.
 ·  clock 30.09.2021 18:35 Koaltionverhandlungen  « X
Ist der Zulauf der Jugend tatsächlich so groß ?
Ich schätze, der Zulauf von Älteren ist größer.
Ca. so wie die Beichte.
Alle halbe Jahre geht man hin . Beichtet die Sünden, zeigt Reue. Bekommt die Vergebung, weil man die Strafe (Fahrrad fahren zum 500 m entfernten Arbeitsplatz) akzeptiert und dann sündet man wieder die gleichen Sünden.
Selbstverständlich ist das nächste Auto (5 Jahre Kaufrhythmus) ein E-SUV. Das neue, alte Statussymbol.
Und selbstverständlich bezahlt man zusätzlich die Urlaubsfernreise mit einem CO₂ Zertifikat.....


SusieSoho 08.10.2021 16:40 Koaltionverhandlungen  « T A X
Habeck und Baerbock von den Grünen haben mehr Prozente (5?) hinzugewonnen als Lindner (0,7?) und liegen zudem mehr als 3 Punkte vor der FDP.

Die Grünen haben auch nichts an die Wand gefahren, dazu waren die "Vergehen" der Spitzenkandidatin doch zu marginal, die ihrer Mitarbeiter/innen allerdings größer. Die Grünen haben m.E. schlicht (zu)viele Stimmen an die SPD abgegeben, wie die CDU an die FDP.

 ·  clock 09.10.2021 16:14 Koaltionverhandlungen  « X
Die Grünen haben dazu gewonnen, absolut richtig
www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2021-ergebnis-der-waehlerwanderung-im-detail-a-cebdad34-f727-4f07-b5d1-fe39d1245275
Aus allen Personengruppen und politischen Lagern konnten die Grünen als einzige Partei Stimmen gewinnen: unter dem Strich knapp eine Million von der Union, eine halbe Million von der Linken, je eine Viertelmillion von FDP und SPD, sogar 60.000 von der AfD. Auch von Personen, die 2017 nicht zur Wahl gingen, wechselten 300.000 mehr ins Grünenlager als umgekehrt, bei den kleineren sonstigen Parteien beträgt der Saldo 100.000.

Der Spiegellesekommentator bezieht sich aber auf die Umfragen vor der Wahl wo die Grünen weit über 20% lagen. Bei dem Zustand der CDU, SPD, Linke und auch AfD hatten sie die mehr als große Chance stärkste Partei zu werden.
Bearbeitet am 09.10.2021 16:34 von clock 
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