AGB

1.1

Der Verein zur Entwicklung von Kommunikation im Internet e.V. (InKoV), Vereinsregister Frankfurt am Main, VR 14368, Fall 1, (nachfolgend "Betreiber" genannt) stellt im Internet unter der Adresse https://www.ximig.de eine Kommunikationsplattform für die Allgemeinheit zur Verfügung (nachfolgend "Community" genannt). Für jeden Nutzer dieser Community gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1.2

Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die in Abs. 1.1 genannte Community nutzt und/oder sich dort registrieren lässt. Voraussetzung ist ein Mindestalter von 18 Jahren oder das Vorliegen einer elterlichen Genehmigung. Die Nutzung ist unentgeltlich. Eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

1.3

Das Nutzungsverhältnis beginnt nach Registrierung mit Angabe eines zulässigen freien Nicknamens, einer gültigen Email-Adresse, Akzeptieren der AGB und zusätzlich der Datenschutzerklärung seitens des Nutzers sowie der Übermittlung eines Anfangspasswortes seitens des Betreibers. 1.4 Der Datenschutz unterliegt deutschem Recht. Eine gesonderte Datenschutzerklärung liegt vor.

2.1

Der Nutzer ist für die von ihm erstellten und auf den Internetseiten der Community veröffentlichen Inhalte selbst verantwortlich. Diese Inhalte umfassen Beiträge, Nachrichten, Gespräche in Textform, Darstellungen, Bereitstellung sonstige Medien sowie Links. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder seine Internetseiten regelmäßig auf mögliche AGB- widrige Inhalte zu kontrollieren. AGB-widrige Inhalte sind solche, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht, weiterhin Beiträge mit eindeutig sexuellen oder pornographischen Inhalten, das Vertreten extremer politischer Ansichten, sowie gewaltverherrlichende, diskriminierende, beleidigende, oder belästigende Beiträge. Gleiches gilt für die Wahl des Nicknamens und die Nutzung des ximig-Bilderdienstes.

2.2

Es ist nicht gestattet, über die Community urheberrechtlich geschützte Werke durch Links zugänglich zu machen, hochzuladen oder sonst zu nutzen, wenn hierfür nicht die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Bei der Speicherung von Bildern/Medien auf den Servern der Community übernimmt der Nutzer dafür die volle Haftung.

2.3

Unerwünscht sind weiterhin alle Inhalte, die zu gewerblichen Zwecken eingestellt werden (Werbung) oder den Tatbestand des Spammens – das heißt, das mehrfache Schreiben von Beiträgen mit gleichem oder ähnlichem Inhalt – erfüllen.

2.4

Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen AGB-widrigkeit ist der Betreiber berechtigt, diesen Inhalt ganz oder teilweise zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Der Betreiber ist weiter berechtigt, den Nick, der den AGB-widrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft durch Sperrung des Nicknamens von der Nutzung der Community auszuschließen.

2.5

Ein Anspruch auf Wiederherstellung von entfernten Inhalten besteht nicht.

2.6

Ein Anspruch auf Entfernen eines bestimmten nicht rechtswidrigen Inhaltes besteht nicht.

3.1

Der Betreiber behält sich vor, jederzeit die angebotene Kommunikationsplattform temporär oder dauerhaft, in Teilen oder ganz, zu verändern, einzuschränken oder gänzlich einzustellen und die davon betroffenen Inhalte dauerhaft zu löschen.

3.2

Das Urheberrecht für Inhalte, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich beim Nutzer. Der Nutzer räumt jedoch mit Einstellung des Inhaltes im öffentlichen Bereich der Kommunikationsplattform dem Betreiber das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen öffentlich zugänglichen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Betreiber das Recht, die Inhalte zu löschen, zu verschieben oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Beendigung des Nutzungsverhältnisses bestehen.

3.3

Der Betreiber behält sich vor, bestimmte Namen oder Begriffe, Teile von Namen oder andere Zeichenketten temporär oder dauerhaft für eine Nutzung als Nicknamen und in Beiträgen zu sperren.

3.4

Der Betreiber behält sich vor, bei Verstoß gegen die AGB einzelne Nutzer temporär oder auf Dauer von der Nutzung der Community oder Teilen der Community auszuschließen (virtuelles Hausrecht).

3.5

Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die auf unsorgfältigem Umgang des Nutzers mit seinem Nicknamen, seinem Passwort oder seinen sonstigen Daten beruhen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit seinen Daten, insbesondere seinem Passwort, und hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch durch Dritte ausgeschlossen ist.

3.6

Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (Links) aus den Beiträgen innerhalb der Community bestehen. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

3.7

Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller, immaterieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung, Nutzbarkeit und/oder Erreichbarkeit oder durch die Nichtnutzung, Nichtnutzbarkeit und/oder Nichterreichbarkeit der Kommunikationsplattform einschließlich zur Verfügung gestellter Software und ihres Betriebs sowie durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen und Benachrichtigungen verursacht werden, sind ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt; dieser Haftungsausschluss gilt für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit mit der Maßgabe, dass die Haftung auch bei Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist.

4.1

Das Nutzungsverhältnis endet mit Löschung oder endgültigen Sperrung des Nicknamens. Gelöschte Nicknamen können nach einer festgelegten Wartezeit wieder für Neuanmeldungen zur Verfügung gestellt werden.

4.2

Jeder Nutzer hat das Recht jederzeit und sofort das Nutzungsverhältnis zu beenden und seinen Zugang stillzulegen.

4.3

Der Betreiber hat das Recht Nicknamen und Zugänge von Personen, die länger als sechs Monate in Folge nicht eingeloggt waren, stillzulegen und damit das Nutzungsverhältnis zu beenden.

4.4

Nach dem Beenden eines Nutzungsverhältnisses hat der Betreiber dafür Sorge zu tragen, dass alle personenbeziehbaren Daten gelöscht werden. Alle Beiträge des Nutzers und Einträge in Gästebüchern unterliegen den dortigen Löschbedingungen.

5.1

Diese AGB werden durch Setzen des Annahmehäkchens und Absenden dieser Annahme durch Anklicken der darunter stehenden Annahmeschaltfläche Teil des Nutzungsverhältnisses. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer kann diese neuen AGB dann beim nächsten Login durch erneutes Setzen des Annahmehäkchens annehmen.

5.2

Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Der Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.